Unauffällige Nachzügler

Published: 17 November 2010

Der Entwicklungspolitik der EU-Mitgliedsländer aus Osteuropa - neuen Gebern – wird wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Zu Unrecht, denn sie können für die Effektivität der EZA durchaus bedeutsam sein.

Stärkerem Engagement in der Entwicklungszusammenarbeit stimmten alle EU-Mitgliedsländer im Frühling 2005 zu. Der globalen Armut sollte durch die langfristige Anhebung  der bereitgestellten Mittel endlich ein Ende bereitet werden. In Zahlen bedeutete diese Selbstverpflichtung für die alten EU-Mitgliedsländer, ihre EZA-Ausgaben bis 2010 auf 0,51 Prozent des Bruttonationaleinkommens hochzuschrauben. Die neuen Mitgliedsstaaten erklärten sich bereit, ihre Zahlungen auf 0,17 Prozent zu steigen. Bis 2015 sollten die Leistungen gar noch weiter angehoben werden.

Dass diese Ziele erfüllt werden ist nicht in Sicht. Und dadurch ist auch nicht absehbar, dass der Kampf gegen die Armut gewonnen und die Millenniums-Entwicklungsziele erreicht werden können.

Geben reicht nicht

Die „neuen Geber“ aus Osteuropa - bis vor kurzer Zeit oftmals selbst Empfänger von Hilfszahlungen - stehen hinsichtlich ihrer neuen Rolle in der Entwicklungszusammenarbeit vor zahlreichen Herausforderungen. Denn mit dem Geben alleine ist es noch nicht getan: Entwicklungszusammenarbeit erfordert auch klare Strategien, die ein effektives Engagement in den Ländern des Südens ermöglichen und genau hier liegt das Problem für viele neue Geber. Während Polen vor allem mit einer zu hohen Zahl an kleinen Projekten in den verschiedensten Regionen der Welt kämpft, müht sich die Slowakei mit dem Aufbau einer eigenen Entwicklungsagentur und hat dadurch keine freien Kapazitäten für inhaltliche Fragen der EZA. Es scheint, als würden die neuen Geber damit überfordert, Ländern des Südens  Hilfe zu bieten, und vor allem, dies effektiv zu tun.

Neben dem Beschluss, EZA-Zahlungen zu erhören verpflichteten sich die EU-Mitgliedsländer auch, ihre Interventionen in Ländern des Südens untereinander besser abzustimmen. Wirksamkeit ist in der Entwicklungszusammenarbeit ein weit bemängeltes und dadurch heikles Thema, bereits zwei internationale Deklarationen wurden verabschiedet um die Effektivität zu steigern. Im Allgemeinen gilt die EZA der EU als bürokratisch und träge. Empfängerländer oder Nichtregierungsorganisationen, die Projekte vor Ort umsetzen, ächzen vor der Vielzahl an verschiedenen Formularen und Verwaltungsprozessen, mit denen sie seitens der EU-Länder konfrontiert werden. Jedes Land hat hier eigene Standards und so manche NGO sieht sich zum Beispiel mit einem dutzend Vorlagen für Endberichte konfrontiert. Dass dafür viel Zeit und Geld, das sonst sinnvoller benützt werden könnte, verlogen geht bleibt ohne Zweifel. Neue Geber würden für die Empfängerländer im Süden noch mehr Verwaltungsaufwand bei der Abwicklung von oft sehr kleinen Projekten bedeuten. Im Sinne der selbstgesetzten Ziele der Effektivität in der EZA ist das keineswegs.

Hin zu multilateraler EZA

Die Lösung dieser Probleme sehen Experten in der Reduktion bilateraler Aktivitäten, wie zum Beispiel Österreichischer Projekte in Nicaragua, die weniger als 1 Prozent aller Projekte vor Ort ausmachen. Zahlungen sollten an Multilaterale Organisationen, wie an die EU, umgeleitet werden. Diese können die Gelder nämlich bündeln und zielgenau langfristige Projekte finanzieren.

Es liegt nun an den einzelnen Ländern, im Sinne der Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit von direkten Zahlungen für kleine Projekte in einzelnen Ländern abzusehen und ein gemeinsames Vorgehen auf EU-Ebene sicherzustellen. Hier können die neuen Geber mit gutem Beispiel voran gehen, von Anfang an entschlossen diese Richtung verfolgen und dadurch das Verhalten der alten Staaten lenken. Mittelfristig würde dies eine effektive und kohärente Entwicklungspolitik und -praxis der EU ermöglichen.

Dies bedeutet aber nicht, dass mit der Umlenkung der Gelder in einen gemeinsamen EU-Topf die Arbeit für die neuen Geber getan wäre. Zu Hause ist auch noch viel zu tun: das Verständnis und die Unterstützung für Entwicklungszusammenarbeit in der Bevölkerung ist oft nur äußerst gering. Diese muss durch gezieltes Engagement in entwicklungspolitische Kommunikation und Bildung gestärkt werden. So könnten zum Beispiel ähnliche Projekte wie Young Reporters Against Poverty auch auf nationaler Ebene initiiert werden.

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